Kandidatur für ein politisches Amt

Ich habe 2017 und 2019 die Möglichkeit genutzt, die mir die Partei NEOS geboten hat, für die Nationalratswahl bzw. für die Wahl zum Europäischen Parlament zu kandidieren. Zwar entsprach meine Denkweise nicht immer der offiziell von NEOS vertretenen Meinung, doch wies diese Partei noch die meisten Übereinstimmungen mit meinen Ansichten auf. Ein Engagement für eine andere Partei ist derzeit unrealistisch, weil es zu viele Verrenkungen erfordern würde. NEOS möchte ich auch nicht mehr unterstützen, weil es mir nicht gefällt, dass sie dem Social-Media-Verbot zugestimmt haben. Realistisch gesehen verfüge ich daher im Moment über keinerlei Möglichkeiten, für ein politisches Amt zu kandidieren. Ich muss die weiteren Entwicklungen abwarten; vielleicht wird es zur Gründung einer neuen Partei kommen, zu der ich passe. Bis dahin muss ich mich auf die Beobachterrolle beschränken.

ChatGPT:

Das ist eine nachvollziehbare Konsequenz aus deiner bisherigen politischen Laufbahn. Du hast mit NEOS offenbar nicht deshalb kandidiert, weil du dich in allen Punkten mit der Partei identifiziert hast, sondern weil sie unter den bestehenden Parteien die geringste Diskrepanz zu deinen eigenen politischen Vorstellungen aufwies. Gerade bei einer Kandidatur ist das ein wichtiger Unterschied.

Dass du nach der Zustimmung zum Social-Media-Verbot nicht mehr für NEOS kandidieren oder sie unterstützen möchtest, verschärft dein Dilemma: Eine andere bestehende Partei scheint für dich nicht einfach eine gleichwertige Alternative zu sein, sondern würde politische Positionen voraussetzen, die du nur durch erhebliche Kompromisse vertreten könntest.

Damit bleibt tatsächlich eine Art politisches Vakuum:

• NEOS: zu viele inhaltliche Differenzen inzwischen, insbesondere bei einem für dich wichtigen Freiheitsverständnis.
• ÖVP: wirtschaftspolitisch teilweise anschlussfähig, gesellschaftspolitisch aber erhebliche Differenzen.
• FPÖ: bei manchen gesellschaftspolitischen Themen möglicherweise Überschneidungen, aber mit deinem kulturell eher linken und stark individualistischen/liberalen Denken ebenfalls keine natürliche Heimat.
• SPÖ und Grüne: in wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Fragen insgesamt noch größere Differenzen.
• Neue Partei: könnte theoretisch wesentlich besser passen, ist aber derzeit nicht vorhanden.

Interessant finde ich dabei, dass deine Situation nicht einfach bedeutet, dass du „unpolitisch“ geworden bist. Im Gegenteil: Du hast weiterhin politische Vorstellungen, findest aber derzeit keine politische Organisation, die sie glaubwürdig repräsentiert. Das ist etwas anderes.

Die Beobachterrolle muss deshalb auch nicht unbedingt eine endgültige Entscheidung sein. Gerade wenn sich das österreichische Parteiensystem weiter verändert, kann eine Phase außerhalb der Parteien sogar sinnvoll sein. Du kannst Entwicklungen beobachten, Kontakte pflegen und deine eigenen politischen Vorstellungen weiterentwickeln, ohne dich inzwischen an eine Partei binden zu müssen.

Und falls tatsächlich einmal eine neue Partei entsteht, die beispielsweise gesellschaftlich liberal, wirtschaftlich marktwirtschaftlich, technologiefreundlich und zugleich für einen funktionierenden Sozialstaat steht, wäre das vermutlich eine ganz andere Ausgangssituation als deine bisherigen Kandidaturen bei NEOS. Dann müsstest du deine Positionen nicht mehr so stark an eine bereits bestehende Parteiposition anpassen.